Blog Demokratie heute

In unregelmäßigen Zeitabständen werde ich hier Gedanken, Vorschläge und Stellungnahmen über demokratische oder scheinbar demokratische Vorgänge äußern.

Vielleicht liest das jemand und schickt mir Kommentare, Zustimmungen oder Gegenargumente über die Kontaktseite oder über das Gästebuch. Oder er schreibt seinen Kommentar direkt in den Blog. Das Einloggen geht ganz einfach und ohne Aufwand. Eine Adresse des Absenders muss nicht hinterlassen werden.

Dem aufmerksamen Leser ist sicher aufgefallen, dass die Beiträge alle das gleiche Datum haben. Das liegt daran, dass mir die Seite abgestürzt ist und ich alles neu eingeben musste. Da das Datum automatisch generiert wird, konnte ich es nicht ändern. Deshalb habe ich im Inhaltsverzeichnis jeweils das Originaldatum hinter der Überschrift vermerkt.


 



23. Mai 2018, 12:15

Demokratie in der Realität

Ich möchte künftig die Ebene der Grundsätze verlassen und mich realen Phänomenen zuwenden. Die bisherigen Beiträge sollten lediglich einige Aspekte darstellen, die die Grundüberlegungen des Verfassers verdeutlichen sollten.
In nächster Zeit möchte ich den Bundestagswahlkampf beobachten und Argumente, Konzepte und intermediäre Aktivitäten demokratietheoretisch einordnen. Als erste Themen werde ich mich mit Rentenkonzepten, der Verteidigungspolitik und der Europäischen Union beschäftigen.
Die Demokratie befindet sich nach meinen Feststellungen gerade im Umbruch. Junge Demokratien bemühen sich um die Stabilisierung der Institutionen, alte Demokratien stoßen an ihre Grenzen. Die Präsidialdemokratien haben Probleme mit der Gewaltenteilung, die repräsentativen Demokratien mit der Partizipation und der Repräsentanz und die direkten Demokratien mit der Kompliziertheit vieler Sachverhalte. Wohin geht die Entwicklung? Welche Rolle kann, soll und muss das Internet in Zukunft spielen?

Vielleicht finden wir ja gemeinsam einen Weg, unser Zusammenleben freundlicher, gerechter und im Einklang mit der Umwelt zu gestalten. Ich werde auf jeden Fall auf die Zuschriften eingehen

Redakteur

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23. Mai 2018, 12:09

Delegierte Selbstregierung

Demokratie in Form der Selbstregierung stößt an die Grenzen der Machbarkeit, wenn die Größe einer Gemeinschaft die direkte und unmittelbare Beteiligung an Entscheidungen verhindert. Der Ausweg aus diesem Dilemma ist die repräsentative Demokratie. Dabei ergeben sich Probleme bei der Wahl und der Kontrolle der Repräsentanten. Meist beschränkt sich die Bewertung auf die Wiederwahl oder Abwahl.
Die Wahlsysteme sind sehr unterschiedlich und spiegeln oft nicht den Wählerwillen wieder. Bei der Mehrheitswahl wie in UK kommt es zwar auf den jeweiligen Kandidaten an, aber es kommt vor, dass eine Mehrheit im Parlament nicht die Mehrheit der Bürger wiederspiegelt. Beim Stichwahlsystem wie in Frankreich wird die Problematik zwar etwas abgemildert, aber die Gefahr bleibt dennoch bestehen.
Bei dem reinen Verhältniswahlrecht wie bei der Wahl zum Europäischen Parlament ist der Einfluss der Parteien zu groß und die Abgeordneten müssen sich als ersten nach den Parteien richten und nicht auf den Wählerwillen achten. Beim deutschen Wahlrecht werden zwar einzelne Abgeordnete und Parteien gewählt, aber nach dem letzten Urteil des Bundesverfassungsgerichts werden die Zweitstimmen von letzter Bedeutung sein.
Stößt die repräsentative Demokratie an seine Grenzen? Es gäbe noch weitere Argumente dafür. Viele sehen einen Ausweg in der Stärkung direktdemokratischer Element. Wer sollte das anregen? Die Parteien sicher nicht. Denn warum sollte eine Partei ihren Einfluss schmälern? Hier sind Bürgerinitiativen mit guten Konzepten gefragt. Die technischen Voraussetzungen für mehr direkte Demokratie in Form der neuen Medien sind gegeben. Warum probiert es niemand?

Redakteur

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22. Mai 2018, 23:57

Herrschaft auf Zeit

Gerade in einer Zeit, in der man sich über manche Wahlergebnisse und Volksentscheide wundert, ist die Möglichkeit einer Korrektur wichtig. Von entscheidender Bedeutung ist dabei, dass die Grundlage für den Wechsel auch erhalten bleibt.
Man kann Wahlergebnisse bedauern, man kann empört sein oder Zweifel am Zustandekommen von Entscheidungen äußern, aber in jedem Fall ist die Entscheidung des Souveräns zu akzeptieren, solange keine Wahlfälschung nachgewiesen wurde und solange die unterlegene Minderheit der Mehrheit folgt.
Die Vorteile einer Herrschaft auf Zeit sind unübersehbar, da es auch nie nur eine Wahrheit gibt.

Redakteur

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22. Mai 2018, 23:56

Demokratie ist ...

... Herrschaft auf Zeit
... delegierte Selbstregierung
... Folgebereitschaft der Minderheiten
... ein Wettbewerb um die Mehrheit der Stimmen
... ein System der politischen Gleichheit und Freiheit
... die Möglichkeit der politischen und rechtlichen Kontrolle
... eine unabhängige intermediäre Struktur, die Staat und Zivilgesellschaft miteinander verbindet

Redakteur

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