2021-02-03

Wahlbetrug

Was haben die USA und Belarus gemeinsam? In beiden Ländern gibt es eine große Gruppe von Bürgern, die glauben, dass bei der letzten Wahl zum Staatspräsidenten betrogen wurde. Der kleine Unterschied ist jedoch, dass es in einem Fall bewiesen werden konnte und im anderen Fall nur behauptet wird. In Myanmar wurde sogar ein Militärputsch mit einem Wahlbetrug begründet.
Es soll hier nicht untersucht werden, in welchen Fällen tatsächlich Wahlbetrug in welchem Ausmaß und mit welchen Methoden stattgefunden hat. Es soll lediglich erörtert werden, welche Bedeutung eine korrekt durchgeführte Wahl in einer repräsentativen Demokratie hat.
Wenn man davon ausgeht, dass in einer Demokratie alle politischen Entscheidungen in einem Land auf den Souverän - im Allgemeinen das Volk - zurückzuführen und damit von diesem legitimiert werden muss und dass die direkte Demokratie ab einer gewissen Staatsgröße nicht mehr praktikabel ist, bleibt nur die Notwendigkeit der Repräsentation und an deren Spitze die Wahl.
Wenn nun aber das Wahlsystem sich als unbrauchbar erweist, ist das System der Demokratie gefährdet, da die Gefahr der Willkür herrscht und Tür und Tor für Demagogen und Populisten offen sind. Wenn das Vertrauen in die Demokratie schwindet, ist alles möglich. Es gibt genügend Beispiele in der heutigen Zeit. Auch Hitler wurde mit Mehrheit gewählt und der Trick mit dem Ausschluss der Kommunisten bracht sogar die absolute Mehrheit. Neben der wirtschaftlichen Lage war sicherlich die geringe Wertschätzung der Demokratie als Grund anzusehen.
Im nächsten Beitrag werde ich mich über diverse Wahlsysteme äußern.